Haben wir uns schon einmal die Frage gestellt, welche Vorstellungen wir mit Hartz IV verbinden? Und weshalb diese Vorstellungen so sind, wie sie sind? Und wie die verschiedenen Positionen in der von Herrn Westerwelle erneut losgetretenen Hartz IV-Debatte entstehen? Diese Fragen können wir in der hier gebotenen Kürze zwar nicht gänzlich beantworten, jedoch möchten wir den einen oder anderen Denkanstoss geben.

Laut Grundgesetz versteht sich Deutschland "als demokratischer und sozialer Bundesstaat" (Art. 20 Abs. 1 GG), d.h. der Staat bietet jenen Menschen eine Grundsicherung, die nicht in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt aus eigenen MItteln zu bestreiten.  Die Kriterien für einen Hartz VI-Bezug werden im § 7 SGB II geregelt. Betrachtet man die Zielsetzungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (§1 SGB II), so stellt man fest, dass die Betreuung der Arbeitsuchenden primär darauf ausgerichtet sein soll, den Hilfebezug so schnell wie möglich zu beenden. Die Sicherung des Lebensunterhaltes ist eher ein sekundäres Ziel. 

Mit unserem Projekt wollen wir – das Antidiskriminierungsbüro Berlin – gemeinsam mit euch Radiosendungen produzieren. Diese sollen sich mit dem Problem des Rechtsextremismus beschäftigen, informieren und Mut machen sich gegen Rassismus und Nazis zu engagieren. Die genauen Themen der Sendungen bestimmen wir gemeinsam, wir recherchieren und produzieren zusammen eine fertig Sendung. Diese wird ins Internet gestellt und über den offenen Kanal Berlin (und anderen Medien) gesendet.

Wenn du also Lust hast dich mit dem Medium Radio auseinander zusetzen und gleichzeitig etwas gegen Rechts zu tun, dann bist du bei uns richtig.

Bei Interesse schreibt uns einfach eine Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können

Antidiskriminierungsbüro Berlin e.V.

Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin

Am 3. März 2009 lud der Berliner Afrikakreis zur Diskussion über die Einführung der äthiopischen Charities and Societies Proclamation ins Afrikahaus. Das am 6. Januar verabschiedete Gesetz bildet einen rechtlichen Rahmen für die in Äthiopien agierenden NGOs und wird in ca. zwei Wochen vom Präsidenten unterzeichnet. International ist das Gesetz umstritten, da eine Beschneidung des Handlungsspielraumes der NGOs befürchtet wird.

Eingangs legten die Referenten S.E. Kassahun Ayele Tesemma (Botschafter der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien) und Ute Koczy (MdB und entwicklungspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen) ihre jeweiligen Positionen dar. Die englischsprachige Veranstaltung wurde von Dr. Konrad Melchers moderiert.